Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa hat seinen für Montag und Dienstag geplanten Besuch in Deutschland verschoben. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Absage gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Als Grund nannte die syrische Seite die interne politische Lage im Land – konkret ein am Sonntag verkündeter Waffenstillstand zwischen der Regierung und kurdisch geführten Milizen nach zunehmender Gewalt.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte al-Scharaa im November nach Deutschland eingeladen. Geplant waren Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Merz sowie Bundesministern und Wirtschaftsvertretern. Thema sollten die Rückkehr syrischer Flüchtlinge und der Wiederaufbau des Landes sein.
Waffenstillstand nach Eskalation
Die syrische Staatsagentur Sana zitierte aus dem Waffenstillstandsabkommen eine «sofortige und umfassende Waffenruhe» «an allen Fronten». US-Sondergesandter Tom Barrack, der die Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und den kurdisch geführten Milizen vermittelt hatte, begrüßte das Abkommen als «entscheidenden Wendepunkt, bei dem frühere Gegenspieler ihre Zusammenarbeit über Spaltung stellten».
Eine frühere Vereinbarung zwischen Damaskus und den Syrian Democratic Forces (SDF) vom März 2025 war an Umsetzungsschwierigkeiten gescheitert. Regierungstruppen hatten zuletzt strategische Gebiete im Norden und Osten Syriens unter Kontrolle gebracht, es kam zu Kämpfen beim Rückzug der SDF. Die SDF sind ein wichtiger US-Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat.
Kritik und geplante Proteste
Kurdische und alawitische Gemeinden in Deutschland hatten den geplanten Besuch scharf kritisiert. Die Kurdische Gemeinde Deutschland und die Gesellschaft für bedrohte Völker warfen al-Scharaa «Verantwortung für Massaker, Vertreibungen und systematische Gewalt gegen Zivilistinnen und Zivilisten in Syrien» vor. Mehrere Organisationen hatten für Montag eine große Demonstration gegen den Besuch angekündigt.
Al-Scharaa hatte Ende 2024 als Anführer der islamistischen Miliz HTS den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt und wurde im Januar letzten Jahres zum Übergangspräsidenten ernannt. Seither steuert er Syrien auf Kurs Richtung Öffnung und Annäherung an den Westen. Der Konflikt mit den Kurden im Nordosten des Landes bleibt nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg eine zentrale Herausforderung.
Hinweis: Dieser Artikel wurde mit Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt.
